SISTRAT Bürgerforum zur Reform der österreichischen Sicherheitsstrategie

Die rapiden und tiefgreifenden Änderungen der weltpolitischen Rahmenbedingungen, die sich aufbauende Klimakrise, gesellschaftliche Spaltungstendenzen, die Nutzung neuer Technologien sowie die finanzielle Stabilität des Wohlfahrtsstaates erfordern eine Anpassung und neue Perspektive auf die österreichische Sicherheitsstrategie. Welche Dimensionen von Sicherheit und welche Bedrohungsszenarien sind zu berücksichtigen? Wie interferieren die verschiedenen Bedrohungen? Welche Schwerpunkte sind zu setzen? Welche Rolle spielt die Neutralität und die Einbettung Österreichs in die globale und europäische Sicherheitsarchitektur (UNO, EU, OSZE, NATO-Partnerschaft für den Frieden)? Eine nachhaltige Sicherheitsstrategie braucht politische Klarheit, fachliche Expertise und sollte von der Bevölkerung mitgetragen werden.

Das Projekt fokussiert auf die Einbindung der Bevölkerung. Diese erfolgt durch die Organisation eines bevölkerungsrepräsentiven Bürgerforums aus 100 Bürgerinnen und Bürgern. Diese treffen sich an drei Tagen, um Bedrohungsszenarien und die Position Österreichs in der Europäischen Sicherheitsarchitektur zu besprechen und Handlungsoptionen zu entwickeln. Dieses werden anschließend mit parallel laufenden Diskussionsprozessen auf Expertenebene und auf politischer Ebene verschränkt und in eine Neukonzeption der österreichischen Sicherheitsstrategie eingespeist.

Auftraggeber: BMEIA